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NWZ - 01.08.2018

Deponie: OVG weist Klage ab

Der Planfeststellungsbeschluss für die Mineralstoffdeponie in Döhlen/Haschenbrok in der Gemeinde Großenkneten ist rechtmäßig. Das hat der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) am Dienstagvormittag in seinem Urteil festgestellt. Er wies damit die Klage des Naturschutzbundes (Nabu) Niedersachsen gegen den Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb der Mineralstoffdeponie Döhlen/Haschenbrok ab.

Der Nabu vertrat die Interessen der Bürgerinitiative Steinhöhe, die sich seit Jahren gegen die Deponie wehrt. Die Klage des Nabu wurde vom OVG in allen Punkten zurückgewiesen. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat der Senat nicht zugelassen.

Gegenstand des Verfahrens war der Planfeststellungsbeschluss des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamts Oldenburg vom 22. Dezember 2015 in der Fassung des Änderungsplanfeststellungsbeschlusses vom 27. November 2017. Dabei geht es um die Errichtung und den Betrieb einer Deponie für Bauschutt, Boden, Straßenaufbruch und andere mineralische Abfälle (Deponieklasse I). Bei dem geplanten Deponiestandort handelt es sich um eine ehemalige Sandabbaugrube. Zuletzt galt ein Baustopp.

Die geplante Mineralstoffdeponie soll sich auf eine Gesamtfläche von 15 Hektar erstrecken. Über einen Ablagerungszeitraum von etwa 18 Jahren sollen in vier Abschnitten insgesamt 1,440 Millionen m³ Abfall abgelagert werden. Träger des Vorhabens ist das private Abfallunternehmen Bodenkontor aus Ganderkesee.

Autor: US/NWZ

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