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NWZ - 01.08.2018

Bürgerinitiative zeigt sich überrascht und enttäuscht

Dass die Chancen für einen Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg nicht die besten waren, ist den Vertretern der Bürgerinitiative (BI) Steinhöhe im Vorfeld in ihrem Abwehrkampf gegen die Mineralstoffdeponie durchaus bewusst gewesen. Dass das Urteil derart deutlich ausgefallen ist, kam dann doch unerwartet, wie BI–Sprecher Rainer Beewen zugibt. Er kommentierte es wie folgt: „Die Abweisung der Klage des Nabu durch das OVG Lüneburg ist für die Bl Steinhöhe zweifellos der ungünstigste Ausgang des Verfahrens und ist nach dem Verlauf der Verhandlung vom gestrigen Tage in dieser Deutlichkeit für uns überraschend.“

Die BI habe die Entscheidung des Gerichts zunächst zu akzeptieren, betont er in einer Stellungnahme. Man werde die Begründung des Gerichts abwarten und auswerten, um dann zusammen mit dem Nabu zu entscheiden, ob es Sinn mache, eine Nichtzulassungsbeschwerde einzureichen.

Im Bereich des Artenschutzes hatte sich die BI schon im Vorfeld eher wenig Hoffnungen auf einen Erfolg vor Gericht gemacht. Schließlich habe es zu den vorgesehenen Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen die Zustimmung der beteiligten Naturschutzbehörden vorgelegen, erinnert Beewen.

Dass sich das Gericht aber in anderen Punkten nicht den Argumenten des Nabu anschließen konnte, „ist sicherlich enttäuschend“, gesteht Beewen ein. Er nennt Beispiele wie die Frage nach der Zuständigkeit des Gewerbeaufsichtsamtes für die Genehmigung des Umbaus der Straßenkreuzung, die nicht durchgeführte Prüfung der Erdbebengefahr oder die „mangelhafte Alternativenprüfung“.

Knetens Erster Gemeinderat Klaus Bigalke hatte wie vier BI-Vertreter am Montag die mündliche Verhandlung in Lüneburg verfolgt. „Die Klage wurde vollumfänglich zurückgewiesen“, so seine erste Wertung nach der Pressemitteilung des OVG. „Das ist schon ein bisschen enttäuschend“, sagte er. Gerade beim Artenschutz hatte er mehr Rücksicht auf die Einwände erhofft, so Bigalke mit Blick auf die Kreuzkröte. Zumindest mit der Feststellung „gewisser Rechtswidrigkeiten“ hatte Bigalke gerechnet. Nun geht er davon aus, dass in nächster Zeit die Bautätigkeiten auf dem Deponiegelände aufgenommen werden.

Der Bauherr, das Bodenkontor Steinhöhe aus der Gemeinde Ganderkesee, äußerte sich zum Urteil zunächst nicht weiter. Aus dem Planungsbüro Prof. Burmeier Ingenieurgesellschaft wurde darauf hingewiesen, dass die Klage in allen Punkten abgewiesen worden sei. Man wolle jetzt die schriftliche Begründung abwarten, bevor man sich näher äußert. Juristisch würden die nächsten Schritte eingeleitet, um die Bautätigkeiten in der Sandgrube wieder aufnehmen zu können.

Autor: US/NWZ

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